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Reha-Budget an demographische Entwicklung anpassen

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"Durch ein besseres präventives betriebliches Gesundheitsmanagement wollen wir erreichen, dass ältere Menschen gesund und leistungsfähig ihren Beruf ausüben. Menschen mit akuten Krankheiten müssen eine schnelle, wirkungsvolle Behandlung erhalten, um chronische Beschwerden möglichst zu vermeiden. Das Reha-Budget wird bedarfsgerecht unter Berücksichtigung des demografischen Wandels angepasst, damit die gesetzliche Rentenversicherung auch in Zukunft die notwendigen Rehabilitationsund Präventionsleistungen an ihre Versicherten erbringen kann."

Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD S. 72


Mehr Geld für Reha-Leistungen

1,3 Milliarden Euro bis 2020

Bislang wurde das Reha-Budget - derzeit rund 5,8 Milliarden Euro jährlich - lediglich der allgemeinen voraussichtlichen Lohnentwicklung angepasst. Mit dem Rentenpaket der Großen Koalition kommt nun ein demographischer Faktor hinzu. So soll sichergestellt werden, dass Rehabilitationsleistungen auch in einer alternden Gesellschaft bedarfsgerecht zur Verfügung gestellt werden können. Eine Rehabilitation kann sich von einer medizinischen Leistung über die Umschulung bis hin zur Wiedereingliederung in das Erwerbsleben erstrecken.

Das Budget soll hierfür bis zum Jahr 2020 schrittweise um insgesamt 1,3 Milliarden Euro erhöht werden. Das Prinzip "Reha statt Rente" soll so gestärkt werden. Rentenversicherer und Gewerkschaften bezweifeln jedoch, ob die Erhöhung ausreichen wird.

Unsere Wertung:

Ob die Erhöhung tatsächlich "bedarfsgerecht" ist - wie im Versprechen formuliert - lässt sich zwar nicht seriös vorhersagen. Dennoch bewerten wir das Versprechen mit "gehalten".

Der Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Andrea Nahles ist an den Bundestag überwiesen worden. Dazu schreibt die Bundesregierung auf ihrer Webseite:

"Die Gruppe der 45-Jährigen und Älteren, bei denen Reha-Maßnahmen notwendig werden, erhöht sich ständig. Rückwirkend zum 1. Januar 2014 wird deshalb das Budget für Rehabilitation um 100 Millionen Euro für das laufende, um 200 Millionen in den Folgejahren erhöht."


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