Kultur und Medien | Koalitionsvertrag
Bessere soziale Absicherung von Kreativen und Kulturschaffenden

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"Die Koalition wird sich in der kommenden Legislaturperiode für die soziale Absicherung von Kreativen und Kulturschaffenden einsetzen und für weitere Verbesserungen sorgen. Insbesondere wird die Koalition nach Ablauf der aktuellen Regelung zum Arbeitslosengeld I-Bezug für überwiegend kurzbefristet Beschäftigte, die auch für viele Kulturschaffende von hoher Bedeutung ist, Ende 2014 eine Anschlussregelung einführen, die den Besonderheiten von Erwerbsbiographien in der Kultur hinreichend Rechnung trägt. Unter anderem soll es für sie eine von zwei auf drei Jahre verlängerte Rahmenfrist geben, innerhalb derer die Anwartschaftszeit für den Bezug von Arbeitslosengeld I erfüllt werden muss."

"Wir werden die Künstlersozialkasse erhalten und durch eine regelmäßige Überprüfung der Unternehmen auf ihre Abgabepflicht hin dauerhaft stabilisieren. Dafür müssen wir einen weiteren Anstieg der Künstlersozialabgabe verhindern. Dies setzt voraus, dass alle abgabepflichtigen Unternehmen ihren Beitrag leisten. Ein effizientes Prüfverfahren soll die Belastungen für Wirtschaft und Verwaltungen minimieren und Abgabegerechtigkeit herstellen. Dabei wollen wir auch die Abgrenzung von ehrenamtlicher und künstlerischer Tätigkeit schärfen."

Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD S. 66, 132


Überprüfung verschärft

Bislang zahlen nicht alle eigentlich abgabepflichtigen Unternehmen die sogenannte Künstlersozialabgabe. Mit dieser wird ein Teil der Kranken- und Rentenversicherung von freiberuflichen Künstlern und Publizisten finanziert. Der Bundestag hat am 3. Juli 2014 ein Gesetz verabschiedet, das sicherstellen soll, dass künftig alle Unternehmen ihren Verpflichtungen nachkommen. Hierfür sollen die Arbeitgeber künftig regelmäßiger überprüft werden.

Unsere Wertung:

Bis zur Neuregelung des Arbeitslosengeld I-Bezugs für überwiegend kurzbefristet Beschäftigte bewerten wir die Ankündigung mit "In Arbeit".


Du bist anderer Meinung oder gibt es neue Entwicklungen, die dieser Bewertung widersprechen? Diskutier mit!

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