Wirtschaft und Energie | Koalitionsvertrag
Zusätzliche Investitionsanreize für ländlichen Breitbandausbau

 Gehalten Koalitionsvertrag

"Für ein modernes Industrieland ist der flächendeckende Breitbandausbau eine Schlüsselaufgabe. Deshalb werden wir die Breitbandstrategie weiterentwickeln. Es gilt, die digitale Spaltung zwischen den urbanen Ballungszentren und ländlichen Räumen zu überwinden. Dazu wollen wir die Kommunen im Sinne einer kommunikativen Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen beim Breitbandausbau unterstützen. Wir werden Investitionshemmnisse und Wirtschaftlichkeitslücken in den infrastrukturschwächeren Regionen abbauen und setzen dabei verstärkt auf Synergieeffekte und zusätzliche Investitionsanreize für Telekommunikationsunternehmen."

Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD S. 47


Verfügbarkeit von Anschlüssen mit einer Geschwindigkeit von 50MBit/s oder mehr um 20% gestiegen

2015 hat die Bundesregierung noch einmal 2.7 Mrd € für ein "Bundesförderprogramm Breitbandausbau" bewilligt. Damit soll gezielt der Breitbandausbau in Regionen gefördert werden, in denen er sich andernfalls nicht rechnen würde. Der Bund fördert 50% der Ausbaukosten, maximal 15 Millionen € pro Projekt. Bewerben können sich Gemeinden, Landkreise oder Gemeindeverbünde. Die Projekte werden nach einem Scoringmodell beurteilt, das dünn besiedelte Regionen bevorzugt und Regionen mit aktuell schlechter Breitbandverfügbarkeit.

Damit ist das Versprechen zusätzlicher Investitionsanreize umgesetzt. Die nächsten Jahre werden zeigen, ob diese Investitionsanreize zu einer signifikant verbesserten Breitbandversorgung führen konnten.



Ausbau der Breitbandversorgung in Deutschland lt. Bericht zur ["Aktuelle Breitbandverfügbarkeit in Deutschland (Stand Mitte 2016)"](http://www.zukunft-breitband.de/SharedDocs/DE/Publikationen/DG/breitband-verfuegbarkeit-mitte-2016.pdf?__blob=publicationFile)


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