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Langfristige Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk

 In Arbeit Koalitionsvertrag

"Die sorbische Sprache und Kultur als Ausdruck der Identität des sorbischen Volkes gilt es zu bewahren. Daher wollen wir die Arbeit der Stiftung für das sorbische Volk langfristig sicherstellen und dafür den Bundeszuschuss sichern."

Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD S. 113


Sorben sollen mehr Geld bekommen

Grundlage für die Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk ist das Finanzierungsabkommen zwischen dem Bund und den beiden Ländern Sachsen und Brandenburg aus dem Jahr 2009. Die Bundesrepublik trägt demnach 50 % der Zuwendungen, die nach dem aktuellen Finanzierungsabkommen bei 8,2 Mio. Euro liegen.

Nach Informationen der Bundestagsabgeordneten Maria Michalk (CDU, ehrenamtliches Mitglied im Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk) sollen unter anderem wegen Tarifsteigerungen eine Aufstockung des Bundes um 500.000 Euro im Rahmen der parlamentarischen Beratungen für das Jahr 2014 beschlossen werden. Beide Länder sollen zusätzlich ebenfalls 500.000 Euro beisteuern. Damit stehen 1 Mio. Euro mehr zur Verfügung. Dieses Verfahren sei auch für den Haushaltsplan 2015 gewählt worden, der im November im Parlament beschlossen werden soll. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat zu dieser Position laut Frau Michalk "bereits den beschriebenen Betrag beschlossen, mit der Maßgabe, umgehend mit den Verhandlungen für ein neues Finanzierungsabkommen zu beginnen." Der zuständige Bundestagsabgeordnete im Haushaltsausschuss, Martin Gerster ergänzte: "Das soll nach der Regierungsbildung in Sachsen und Brandenburg geschehen."

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